zwei Jahre Ampelkoalition liegen hinter uns. Die Bilanz unserer Arbeit kann sich sehen lassen: Mit deutlich mehr Anschub für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der erleichterten Einwanderung von Fachkräften haben wir den Wirtschaftsstandort gestärkt. Mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Einführung des Bürgergelds und dem Start in die Kindergrundsicherung sorgen wir für mehr soziale Gerechtigkeit. Gesellschaftspolitisch bringen wir mit einem neuen Staatsangehörigkeitsrecht, dem Cannabiskontrollgesetz oder dem Chancenaufenthaltsrecht unser Land in die Moderne. Das 49-Euro-Ticket und der vorgezogene Kohleausstieg im Westen sind ebenfalls große Erfolge. Die Arbeits- und Erfolgsbilanz dieser Regierung ist gut!
Auch die Einigung zum Haushalt für das kommende Jahr ist uns noch gelungen: Wir bauen klimaschädliche Subventionen ab, treiben die Wärmewende und den klimaneutralen Umbau der Industrie voran und vermeiden dabei harte soziale Einschnitte. Damit geben wir Bürger*innen und Wirtschaft Planungssicherheit. Als Grüne sind wir mit dem Ergebnis zufrieden!
Bei der Weltklimakonferenz in Dubai hat sich Deutschland mit unserer Außenministerin Annalena Baerbock massiv für wirksame Klimaschutzmaßnahmen eingesetzt – mit Erfolg! Erstmals ruft die Weltgemeinschaft bei einer UN-Klimakonferenz zur Abkehr von fossilen Brennstoffen auf. Das Ergebnis ist hart erkämpft. Mit Blick darauf, dass wir den 1,5-Grad-Pfads dringend erreichen müssen, geht das Ergebnis in die richtige Richtung – wenn die Länder die vereinbarten Vorhaben umsetzen.
Diese Themen haben mich in den vergangenen Wochen besonders beschäftigt:
- Plädoyer für die Erbschaftssteuer
- Für ein modernes Einwanderungsland
- Beschleunigung beim Ausbau Erneuerbarer Energien wirkt
Noch ein abschließender Hinweis in eigener Sache: Mein Büro ist ab dem 21. Dezember im wohlverdienten Weihnachtsurlaub. Mein Büro in Berlin ist ab dem 2. Januar, mein Wahlkreisbüro in Regensburg ab dem 8. Januar wieder für Sie und euch erreichbar.
Viel Spaß bei der Lektüre meines Newsletters und entspannte Feiertage sowie einen guten Start ins neue Jahre 2024 wünscht
Euer Stefan Schmidt, MdB |