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Liebe Freund*innen,
 

schwitzen wie im Urlaub unter südlicher Sonne – das können oder müssen wir inzwischen auch zuverlässig in Bayern. Temperaturen jenseits der 30 Grad knacken wir in Bayern immer häufiger. Die Sommerferien haben noch nicht einmal richtig angefangen und wir haben in Bayern heuer schon jetzt mehr Hitzetage (Tage mit Temperaturen über 30 Grad) als im Durchschnitt des vergangenen Jahrzehnts.

Trockenheit, anhaltend hochsommerliche Temperaturen, tropische Nächte und Waldbrände – so sehen unsere Sommer inzwischen fast jedes Jahr aus.
Das Klima verändert sich – also müssen auch wir was ändern. Es wird höchste Zeit!


Als Regierungskoalition bekämpfen wir seit Monaten verschiedene Krisenherde vom Krieg gegen die Menschen in der Ukraine, der Pandemie und der gefährlichsten und umfassendsten aller Krisen, der Klimakatastrophe. Um den Umstieg auf Erneuerbare Energien und die Klimaneutralität nach Jahren der Verhinderung und des Stillstands unter Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb endlich auf den Weg zu bringen, haben wir bereits eine ganze Reihe von Gesetzen verabschiedet. Damit sollen der Ausbau von Windkraft auf See und an Land, die Photovoltaik und der zukunftsgerechte Umbau unserer Wirtschaft gelingen.

 

Weil ich dazu auch Post und Fragen nach meiner Haltung bekomme, möchte ich an der Stelle deutlich sagen, dass Atomstrom meiner festen Überzeugung nach keine Lösung für irgendein Problem darstellt.
Atomkraftwerke sind ein Risiko. Der strahlende Atommüll, den wir unzähligen Generationen nach uns hinterlassen, ist eine schwere Bürde. Insofern habe ich für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken, aber auch für einen „Streckbetrieb“, wie sich einige Parteifreund*innen das vorstellen können, keine Sympathie.

Diese Themen haben mich in den vergangenen Wochen besonders beschäftigt:

Viel Spaß bei der Lektüre meines Newsletters wünscht
Euer Stefan Schmidt, MdB

 
 
 
BERLIN
 

 
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Wir legen den Schalter um: Volle Energie für Erneuerbare
 

Nach Jahren des Stillstands und der Blockade sorgen wir mit dem Energiepaket für ein historisches Aufbruchssignal für den Klimaschutz. Das Gesetzespaket umfasst die größte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), Maßnahmen zum Ausbau der Windenergie auf See, ein neues Gesetz Wind an Land, eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sowie Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz zur Austarierung von Artenschutz und Erneuerbaren-Ausbau. Unser Kurs bei der Energiewende stimmt. Das erfahre ich im Austausch mit Wirtschaft und Bürger*innen, wie z.B. in Trabitz mit der Bürgergenossenschaft Neue Energien West.

 
 
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Pflichtversicherung gegen Elementarschäden

 

Im Juli hat sich die Flutkatastrophe im Ahrtal zum ersten Mal gejährt. Mit der Klimakrise werden auch extreme Wetterereignisse wie Hochwasser und Waldbrände zunehmend wahrscheinlicher. Deswegen müssen wir als Gesellschaft einerseits Schutz und Vorsorge treffen, andererseits aber auch einen geregelten Umgang mit den Schäden finden. Dazu habe ich sowohl den Bundeskanzler befragt, als auch zusammen mit meinem Fraktionskollegen Lukas Benner in der „Welt“ für eine sozialverträglich abgesicherte Versicherungspflicht gegen Elementarschäden plädiert.

 
 
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Wir lassen Fluggäste nicht hängen

 

Eine Schlagzeile dieses Sommers ist das „Flughafen-Chaos in Deutschland“. Diese unhaltbaren Zustände sind hausgemacht. Obwohl die Lust der Deutschen auf Urlaub in diesem Sommer absolut vorhersehbar war, hat sich die Luftverkehrsbranche nicht darauf eingestellt. Trotzdem steht für uns in der Ampelkoalition außer Frage, dass wir Branche und Fluggäste unterstützen, wie ich auch in meiner Rede im Bundestag klar gemacht habe.

 
 
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Zukunft der Sprachkitas

 

Der Termin der Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz, bei mir in Regensburg ist in eine spannende Zeit gefallen. Gerade war bekannt geworden, dass der Bund die Förderung für das großartige Projekt Sprach-Kita auslaufen lässt. Nach rund zehn Jahren Anschubfinanzierung durch den Bund wird es höchste Zeit, dass die Länder diese Aufgabe in ihrem Zuständigkeitsbereich übernehmen und erfolgreich fortführen.

 
 
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Die Energiewende fängt zuhause an

 

Die Energiewende wird nur im gelungenen Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft zu einem Erfolg. Deswegen besuche ich sehr gerne Unternehmen aus dem Energiebereich, denn die Rückmeldung aus der Praxis ist für mich wichtig. Wie ist der Eindruck von den Energiegesetzen der Bundesregierung, was läuft gut und wo hapert es? Darüber habe ich mich beim PV-Unternehmen enerix aus Regensburg ausgetauscht und wertvolle Einblicke gewonnen.

 
 
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Termine, Termine, Termine

 

Ich liebe den ungefilterten Austausch mit Schüler*innen. Die Jugendlichen stellen Fragen, die Erwachsene in der Form eher nicht stellen: Wie dekadent ich die Hochzeit von Finanzminister Lindner empfunden habe oder wann Cannabis legalisiert wird und wann man dann wieder Auto fahren darf. Gerade jetzt ist die Zeit für solche Gespräche günstig, denn das Ende des Schuljahres in Bayern naht und der Bundestag ist in der parlamentarischen Sommerpause. Deswegen kann ich derzeit fleißig Termine im Wahlkreis wahrnehmen wie hier, hier, oder hier.

 
 
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Ausgewählte Termine
 
 
 
Montag, 1. August
Tourismus-Tour: Eichstätt
 
 
Dienstag, 2. August
Tourismus-Tour: Miesbach
 
 
Mittwoch, 3. August
Tourismus-Tour: Bad Wörishofen
 
 
Donnerstag, 4. August
Hauptzollamt Regensburg, Gespräch mit German Zero und Schmidmeier Energie
 
 
Freitag, 5. August
Tourismus-Tour: Nürnberg und Erlangen
 
 
Montag, 8. August
Gespräch RVV zum 9-Euro-Ticket in Regensburg, Tourismus-Tour: Arnschwang
 
 
Dienstag, 9. August
Tourismus-Tour: Waldkirchen und Velburg
 
 
Mittwoch, 10. August
Tourismus-Tour: Gnadenberg
 
 
Mittwoch, 28. August
100 Jahre Schützenverband Oberpfalz und Donaugau in Regensburg
 

 
 
   
 
Stefan Schmidt, MdB

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

030/227-73414
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